23/10/2020
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§ 1. Allgemeines
Unsere AGB gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Firma LIN ArtDesign.
Widersprechende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur wirksam, wenn und soweit wir sie für den jeweiligen Vertragsabschluss schriftlich stimmen. Für den jeweiligen Vertrag gilt unsere Auftragsbestätigung bezüglich Preis, Menge, Lieferzeit, Liefer- und Zahlungsbedingungen usw. Für alle geschäftlichen Abschlüssen bedürfen der Schriftform. Für einen  Auftrag mit einem Bestellwert ab 1000 € teilen wir binnen 2 Wochen mit, ob wir den Auftrag annehmen oder ablehnen. Für jede Bestellung senden wir Ihnen per E-Mail eine Auftragsbestätigung. Die von der LIN Artdesign Firma angebotenen Produkte sind handgefertigt. Kleine Abweichung und Änderung gegenüber unsere Abbildung und Beschreibung könnten vorkommen. Gleiche Produkte können eine kleine Abweichung von den anderen haben.
§ 2. Vertragsschluss
 Mit der Bestellung der Ware erklärt der Kunde verbindlich, die Ware erwerben zu wollen. Sie ist ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Wir sind berechtigt, das Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang anzunehmen. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass wir das Angebot annehmen. Die Annahme erfolgt entweder durch ausdrückliche schriftliche Erklärung oder durch Zugang der Ware beim Empfänger. Den Eingang elektronischer Bestellungen bestätigen wir unverzüglich. Die Bestätigung ist aber keine Annahmeerklärung. Bei elektronischen Bestellungen wird der Vertragstext einschließlich der Bestellung bei uns gespeichert. Mit der Auftragsbestätigung senden wir Ihnen diesen Text mit den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu.
§ 3. Vorbehalt der Nichtverfügbarkeit
Wir behalten uns vor, von einer Ausführung der Bestellung abzusehen, wenn wir die bestellte Ware nicht vorrätig haben und sie aufgrund der begrenzten Kapazität nicht verfügbar ist. In diesem Fall werden wir den Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und einen ggf. bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich erstatten. Der Vorbehalt gilt nur für den Fall, dass wir die Nichtlieferung nicht zu vertreten haben.      
§ 4. Preise, Liefer- und Zahlungsbedingungen
Unsere Preise sind in Euro, inkl. 19% MwSt. ausschließlich Verpackung, Versand und Versicherungen in Euro. Für den Versand außerhalb Deutschlands entstehende Kosten sowie Steuern, Gebühren, Zölle, Kosten der Abnahme und ähnliches sind nicht enthalten. Für die Sonderanfertigung wird der angebotene Preis nach der Aufwendigkeit und Bestellmenge der Karten berechnet.
Die Rechnung wird in der Regel mit der Ware oder in PDF-Form versandt.
Wir liefern die Ware nur gegen Vorkasse (nach Zahlungseingang) beliefert.
Für einen Bestellwert ab 500 € ist eine Anzahlung von 50% der Bestellsumme von den Kunden zu leisten. Hierzu wird ein Sonderauftrag zwischen Geschäftspartner erstellt.
Unsere Rechnungen werden ohne Abzüge am Tag des Zugangs beim Kunden fällig und sind spätestens am 10. Kalendertag nach Fälligkeit zu leisten. Nach Ablauf der Zahlungsfrist tritt Zahlungsverzug ein, ohne dass es einer Mahnung bedarf. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in  Höhe von 5 % v.H. über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen. Innerhalb von 5 Kalendertagen nach unserer Sendung von Zahlungsverzug muss der zu zahlende Betrag vollständig auf unserem Konto eingegangen sein. Nach dieser Frist wird das Mahnverfahren durch ein Inkassounternehmen eingeleitet (dadurch entstehen für den Schuldner weitere Kosten).
 § 5. Sonderanfertigung
Für Sonderanfertigungen ist eine mind. Bestellmenge von 300 Stück erforderlich. Wir werden die Karten nach Kundenvorstellungen und anhand Kundenvorgaben entwerfen und herstellen. Nach Absprache mit Kunden werden die Musterkarten vor der Auftragserteilung erstellt. Je nach Schwierigkeitsgrad können 4-6 Wochen vergehen bis die Karten von Ihnen in einer letzten Abnahme vor Produktionsbeginn freigegeben werden. Für den Entwurf der Karten erlaubt der Kunde uns das Firmenlogo und Firmennamen für die Musterkarten zu verwenden. Die Kosten für die Entwicklung der Musterkarten liegt bei 250 € - 1000 € je Design und Anlass. Für den Fall, dass keine Auftragserteilung (min. 300 Stück pro Design bzw. pro Anlass) erfolgt, werden Ihnen die Design- / Entwurfskosten in der Rechnung wie bei der Vereinbarung gestellt.
Unter Berücksichtigung Ihrer eventuellen Änderungswünsche werden wir die Musterkarten vervollständigen und bearbeiten. Erst wenn alle Ihre Vorstellungen realisiert worden sind und nach Ihrer Auftragserteilung werden wir Ihre Karten produzieren.
§ 6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Für den Verkauf auf Kommissionsbasis ist der Kunde verpflichtet die Kommissionsware mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmannes für uns zu verwahren und auf unsere Anforderungen zu versichern. Für jeden Standortwechsel der Kommissionsware ist er verpflichtet uns unverzüglich schriftlich mitzuteilen.
Verstößt der Kunde gegen die vorstehenden Pflichten oder kommt er in Zahlungsverzug bzw. gerät er in Zahlungsunfähigkeit, sind wir berechtigt, ohne Nachfristsetzung auf Kosten des Kunden die sofortige Herausgabe der in unserem Eigentum stehenden Ware und/oder die unmittelbare Besitzverschaffung hierüber zu verlangen. Nach dieser Rücknahme sind wir berechtigt, die Kommissionsware freihändig zu verwerten und den Erlös auf die Verbindlichkeiten des Kunden anzurechnen.
§ 7. Gewährleistung und Haftung
Wir leisten Gewähr entsprechend den gesetzlichen Regelungen. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich zu überprüfen (§ 377, 378 HGB). Ist die gelieferte Ware mangelhaft, dazu auch Transportschäden, können nur berücksichtigt werden, wenn sie umgehend nach Empfang der Sendung schriftlich erfolgen. Der Kunde kann  wahlweise Mängelbeseitigung oder Lieferung einer einwandfreien Ware verlangen. Für den Fall, dass eine Beseitigung des Mangels mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden ist, behalten wir uns Ersatzlieferung vor. Gelingt es uns nicht, den Mangel zu beseitigen bzw. Ersatz zu beschaffen, sind Sie nach Ihrer Wahl zur Rückgängigmachung des Kaufvertrags (Rücktritt) oder zur Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) berechtigt. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln der Ware, ist ein Rücktritt ausgeschlossen. Unsere Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Sachmängel oder Schäden, die nach Gefahrübergang beim Kunden durch natürliche Abnutzung, übermäßige Beanspruchung, starke Erwärmung der Räume, Feuchtigkeit, sonstige Temperatur- und Witterungseinflüsse oder durch ungeeignete oder unsachgemäße Behandlung entstehen.
§ 8. Haftungsbeschränkung
Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach Art und Weise vorhersehbaren, vertragstypischen unmittelbaren Durchschnittsschaden. Ansprüche aus Produkthaftung sind von der vorstehenden Haftungsbeschränkung ausgenommen. Dies gilt auch bei uns zurechenbaren Lebens-, Körper- und Gesundheitsschäden.
§ 9. Copyright & Urheberecht
Unsere Motive bzw. Designs sind urheberrechtlich bzw. designrechtlich geschützt. Es ist verboten, unsere Artikel, Motive bzw. Gestaltungen zu kopieren oder in irgendeiner Form mit Kommerzielzweck zu vervielfältigen. Der Kunde darf die von uns gelieferte Ware im Rahmen seines Geschäftsbetriebes weiter zu veräußern. Verstößt der Kunde gegen dieses Verbot, werden wir die Unterlassungs-/ Verpflichtungserklärung und den Schadensersatz wegen Urheberrechtsverletzungen § 97 UrhG fordern und weitere gerichtliche Überprüfung geltend machen.
Wegen unlauteren Wettbewerb §4 UWG und urheberechtlicher Verletzung §47 UrhG ist der Verletzer dem Urheber zum Ersatz des Schadens verpflichtet. Die Höhe des Schadenbetrages wird  „auf der Grundlage des Betrages berechnet werden, den der Verletzer als angemessene Vergütung hätte entrichten müssen, wenn er die Erlaubnis zur Nutzung des verletzten Rechts eingeholt hätte.“ (§ 97, Abs. 2, UrhG). Die Forderung bzw. die Rechnung  des Schadenersatzes wegen Urheberrechtsverletzungen benötigt daher keinen abgeschlossenen Lizenzvertrag, in dem der  Verletzer  unterschreiben müsste. Die Bemessung des Schadensersatzes wird anhand unserer Lizenzregelungen entrichtet, indem der Umsatzanteil und die Nutzungsrecht von mind. 1 Jahr je verletztes Motiv berücksichtigt werden.
Für die Berechnung des Umsatzanteils ist der Verletzer dem Urheber verpflichtet die ordentlichen nachweisbaren Umsatzunterlagen zur Verfügung zu stellen. Ermittelt der Verletzer die angeforderten Unterlagen in einem festgelegten Zeittraum nicht, berechnen wir den Umsatzanteil anhand unseres Gesamtumsatzes mit dem verletzten Motiv.
Gemäß § 43 DesignG  ist der Verletzer dem Urhebe verpflichtet Restbestände des betroffenen Motives noch in seinem Besitz zur Vernichtung per Post an LIN ArtDesign, Kampstr. 28, 45899 Gelsenkirchen zuzusenden. Sendet der Verletzer diese Restmengen des betroffenen Motives nicht zurück, gehen wir davon aus, dass der Verletzer die kompletten Karten verkauft hat und somit werden diese Restbestände zur Berechnung des Umsatzanteils berücksichtigt.
§ 10. Information über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung persongebundener  Daten.
Wir speichern und nutzen persönliche Daten nur, soweit dies zur Vertragsabwicklung, Leistungserbringung und Abrechnung erforderlich ist. Sie können die gespeicherten Daten jederzeit abrufen und per E-Mail anfordern unter [email protected]
§ 11. Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

LIN ArtDesign
TuLinh Meronk